Frankreich

Frankreich - Politik

Frankreich ist eine zentralistisch organisierte Demokratie, mit einem exekutivlastigen semi-präsidentiellen Regierungssystem. Staatsoberhaupt ist der Präsident, der für eine Amtszeit von sieben Jahren direkt vom Volk gewählt wird und einmal wieder gewählt werden darf (bis 1962 wurde er durch ein Wahlkollegium, bestehend aus staatlichen Körperschaften, gewählt; anschließend wurde diese Methode durch eine Verfassungsänderung modifiziert. Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, sitzt dem Staatsrat, dem Obersten Verteidigungsrat und dem Ministerrat (Kabinett) vor und ernennt den Premierminister und die Kabinettsminister. Die Verfassung erweist auf die allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1789 und die in der Verfassung der Vierten Französischen Republik von 1946 festgehaltenen sozialen Grundrechte. Das französische Parlament besteht aus zwei Kammern: der Nationalversammlung und dem Senat . Die Abgeordneten der Nationalversammlung werden in einer Mehrheitswahl mit zwei Wahlgängen in einzelnen Wahlkreisen auf fünf Jahre gewählt. Die Mitglieder des Senats werden in einer indirekten, allgemeinen Wahl von Wahlkollegien auf neun Jahre gewählt. Nationalfeiertag ist der 14. Juli, der an den Sturm auf die Bastille, den Beginn der Französischen Revolution, erinnert. Die Partei Rassemblement pour la République lehnt sich an die Politik des ehemaligen Staatspräsidenten Charles de Gaulle an. Die Union pour la Démocratie Française, eine Koalition politischer Gruppen aus dem Umfeld des Parti Républicain, ist die Partei des früheren Staatspräsidenten Valéry Giscard d’Estaing. Die Linke organisierte sich im Parti Socialiste unter Führung des späteren Staatspräsidenten François Mitterrand und im Parti Communiste Français. Weitere Parteien sind Parti des Radicaux-Socialistes , Ecologistes, Mouvement des Citoyens und Front National.

Das Militär von Frankreich trägt den Namen Les forces armées françaises und stellt ca. 350.000 Soldaten. Diese teilen sich auf in die drei klassischen Sektoren: Heer (Armée de Terre), Luftwaffe (Armée de l’air), Marine (Marine nationale) sowie die Nuklearstreitkräfte (Force de dissuasion nucléaire) mit ca. 350 Sprengköpfen. Des Weiteren ist die Gendarmerie Nationale, die zentrale Polizeibehörde, dem französischen Verteidigungsministerium unterstellt. Militärisches und populärkulturelles Aushängeschild des französischen Militärs ist die Fremdenlegion.